16. Oktober 2010
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Thüringen setzt auf Aufarbeitung
(TLZ) Erfurt. Die schwarz-rote Koalition und die Fraktionen in Thüringen setzen auf die anhaltende Aufarbeitung der SED-Diktatur. Mit gleich zwei Vorstößen soll jetzt das Wissen um DDR-Unrecht und die Leistungen der friedlichen Revolution besser vermittelt werden.
Im Gespräch ist ein Ort des Erinnerns im Landtag. Dies hat SPD-Fraktionschef Uwe Höhn angeregt. Möglichst bald will er mit allen Fraktionschefs und Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) die Schritte zur Umsetzung beraten. Höhn denkt auch daran, externen Sachverstand hinzuzuziehen. Zerstreuen will er zugleich die Sorgen in bestehenden Gedenk-, Mahn- und Bildungseinrichtungen, der Erinnerungsort Landtag könnte deren Bedeutung und Mittel schmälern. Dies sei eindeutig nicht gewollt, betonte Höhn im TLZ-Gespräch.
Zudem macht sich Thüringen gemeinsam mit Hessen für eine Berichtspflicht auf Bundesebene über die Anstrengungen im Zusammenhang mit der Überwindung der Diktaturfolgen stark. Deshalb wird heute im Bundesrat von Staatskanzleichef Jürgen Schöning (CDU) allen Ländern nahe gelegt, dem Vorstoß zuzustimmen. Thüringen will sich so profilieren. Zugleich steht hinter dem Vorstoß die Erwartung, dass Altländer fern der einstigen innerdeutschen Grenze verstärkt das Thema aufgreifen - durch die Landeszentralen für politische Bildung oder Förderung von Schulfahrten, um nur zwei Beispiele zu nennen.
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